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AGB



Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

Rechtinco ist ein kostenloser Informationsdienst und bietet in elektronischen Dateien gespeicherte Mustervorlagen für verschiedene Rechts- und Sachgebiete an. Die Dateien kann der Nutzer auf seinen Computer herunterladen - sog. Download - und sodann bearbeiten, speichern und ausdrucken.

Der Download der Dateien ist kostenlos, ein Vertrag kommt durch die Nutzung der Dateien nicht zustande. Sämtliche Muster ersetzen keine Rechtsberatung bzw. Beratung durch einen Fachmann.

Es wird daher auch keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität aller gespeicherten Informationen und Muster übernommen.

Gleiches gilt für kostenlose Rechtsinformationen auf unseren Internetseiten.

Die Kosten durch den Zugang zu dem Internetangebot von Rechtinco sowie die Verbindungskosten während der Nutzung der Websites von Rechtinco, insbesondere während des Downloads von Dokumenten, trägt ausschliesslich der Nutzer.

Die von Rechtinco angebotenen Mustervorlagen stehen in dem Dateityp und der Dateigröße, wie sie im jeweiligen Angebot beschrieben sind, zum Download zur Verfügung. Es besteht für den Nutzer kein Anspruch auf Lieferung der Vorlagen. Erst Recht besteht kein Recht auf eine andere Art der Lieferung als durch Download (z.B. per Post) und bzw. oder in irgendeiner anderen Form, wie z.B. in einem anderen Dateiformat oder auf einem körperlichen Datenträger (z.B. auf CD-ROM). Es steht allein in der Verantwortung des Nutzers, für die technischen Voraussetzungen Sorge zu tragen, die notwendig sind, um den angebotenen Download ausführen zu können (hierzu gehört insbesondere ein Internetzugang und eine Internetbrowsersoftware). Gleichermaßen fällt es in den Verantwortungsbereich des Nutzers, für das bereitgestellte Format eine hierzu kompatible Software vorzuhalten, um die herunter geladenen Dateien öffnen, bearbeiten und bzw. oder speichern zu können (wie z.B. ein geeignetes Textverarbeitungsprogramm).


Datenschutz

Rechtinco wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. Sämtliche von Nutzern erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die notwendigen Daten werden gespeichert (Hinweis gem. § 33 BDSG)
Im Übrigen verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung


Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die unwirksame Regelung wird vielmehr durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

Fritzlar ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist oder der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechtes.


AGB - Stand 25.01.2011